Blogrundschau 6: Serie zur Fahrrad-Rechtsirrtümern

Text "Benutzungspflicht hier aufgehoben - Radfahrer dürfen Fahrbahn benutzen"

Schild informiert über die Aufhebung eines benutzungspflichtigen Radweges in Bielefeld (Foto: ADFC Bielefeld)

Der Blog Velophil auf Zeit-Online veröffentlich zur Zeit eine Reihe zu Rechtsirrtümern, die den Radverkehr betreffen, in Zusammenarbeit mit dem Rechtsanwalt Christoph Krusch. Anlass war die Debatte um die ACE-Studie zur Zebrastreifen-Nutzung und den Fehlinformationen, die in dem Zusammenhang kommuniziert wurden.

Heute geht es um ein ganz zentrales Thema im Beitrag Rad- und Autofahrer teilen sich die Fahrbahn von Andrea Reidl.

Für manche Autofahrer ist es noch immer unvorstellbar: Radfahrer gehören grundsätzlich auf die Fahrbahn und gelten laut Gesetzgeber dort als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer. So steht es seit dem 1. September 1997 in der StVO und wurde 2010 vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigt. Das heißt: Das Fahren auf dem Radweg soll die Ausnahme sein. […] Jedoch bewirken Paragraf und Gerichtsurteil in der Praxis allein herzlich wenig. “85 Prozent der Bevölkerung wissen laut einer UDV-Studie nicht, dass die allgemeine Radwegebenutzungspflicht aufgehoben worden ist”, sagt Krusch. Das gelte für Radfahrer wie Autofahrer.

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Über Norbert Paul

Norbert Paul ist seit Jahren ehrenamtlich journalistisch und verkehrspolitisch aktiv. Neben dem Engagement im ADFC war er auch schon über 10 Jahre Mitglied im Bundesvorstand von FUSS e.V. Fachverband Fußverkehr Deutschland. Von Dezember 2012 bis August 2013 war er Geschäftsführer des ADFC Dortmund, schilderte aber auch in dieser Zeit wie alle anderen Blogger hier in seiner Freizeit seine persönliche Sicht der Dinge. Er ist Redaktionsmitglied von Mobilogisch.
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6 Responses to Blogrundschau 6: Serie zur Fahrrad-Rechtsirrtümern

  1. avatar Pedelecer sagt:

    Es können noch so viele Gesetze für den Radfahrer gemacht werden, es kommt auf die Sichtweise drauf an. Welcher Kommunalpolitiker fährt schon Rad? Da fängt es ja schon an.
    Wer aus dem Auto schaut, braucht keine Radfahrer, die stören doch nur. So lange es so bleibt, das die Verantwortlichen weiter mit dem Auto fahren, wird sich an der Situation der Radfahrer nichts ändern. In jeder Stadt muss geklagt werden, damit die Radwege abgeschafft werden. Fährt man dann auf der Straße, wird so nah an einem vorbei gefahren, dass man sich erschreckt oder man wird ohne Grund an gehupt. Man könnte ja sagen: einfach durchhalten, aber 220 Arbeitstage sind schon eine lange Zeit in der sich das Verständnis nicht ändert.(von den Gesten der Autofahrer habe ich noch nicht geschrieben). Hier noch ein Negativbeispiel. Bei den benutzungspflichtigen Radwegen gab es sog. Bedarfsampeln. Die funktionierten wenigstens. Ampeln mit Kontaktschleifen funktionieren bei Radfahrern jedenfalls nicht. Ein Auto oder Motorrad wird erkannt, ein Fahrrad nicht. Nach Mitteilung an die Stadt wurde behauptet, es gäbe keine Fehlfunktion. Was bitte ist das dann?

    • avatar Martin Isbruch sagt:

      Mein Fahrrad wird von den Kontaktschleifen an Ampeln und Parkplatz-Schranken problemlos erkannt. Es mag sicherlich Unterschiede in der eingestellten Empfindlichkeit geben, aber die kolportierten grundsätzlichen Probleme sehe ich nicht. Zumindestens, wenn man sich nicht an den Rand drängen lässt, sondern tatsächlich AUF und nicht NEBEN der Kontaktschleife fährt/steht…

      • avatar Norbert Paul sagt:

        Ein grundsätzliches technisches Problem sehe ich auch nicht, aber es gibt immer wieder Schleifen die nicht ausreichend sensibel einstellbar sind oder eingestellt sind.

        • avatar Pedelecer sagt:

          Ein “dreimal Hoch” auf die Städte, wo die Kontaktschleifen funktionieren. In meiner funktionieren sie nicht und es wurde sogar gemessen, angeblich konnte kein Fehler gefunden werden. Die Tatsache bleibt jedoch, ich bekomme kein Grünlicht und überfahre mehrere Kontaktschleifen! Kommt ein Auto oder Motorrad, bekomme ich sofort grün. Reagiert die Ampel nicht ist es schon ein technisches Problem, denn auch die Empfindlichkeit ist Technik!

  2. avatar Kai Teranski sagt:

    @Pedelecer: Bei bekannt nicht auslösenden Ampeln darf auch bei Rot gefahren werden (natürlich mit der nötigen Vorsicht und Umsicht). Wenn man weiss, dass diese Schleife nicht auslöst, braucht auch nicht lange gewartet zu werden. Dies wurde auch schon gerichtlich festgestellt.

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