Wo ein Wille ist, ist auch ein (freier Fuß- oder Rad-)Weg möglich

Kantonspolizei Basel im Einsatz (Foto: Juri Weiss/bs.ch)

Kantonspolizei Basel im Einsatz (Foto: Juri Weiss/bs.ch)

Die Basler Zeitung, wenn es um das Thema Auto geht immer in einer Liga mit der ADAC Motorwelt zu finden,  berichtete gestern über ein Gerichtsverfahren, in dem es um Bußgelder für Falschparken geht.

Die Behörden ziehen im Verfahren gegen einen freigesprochenen Parksünder Autofahrer alle Register. Es geht wohl auch darum, die harte Bussenpraxis der Polizei zu schützen.

Entspannter Verkehr in Basel  (Foto: Juri Weiss/bs.ch)

Entspannter Verkehr in Basel (Foto: Juri Weiss/bs.ch)

Die Sympathie des Autors Alexander Müller gilt eindeutig dem Robin Hood der Autofahrer (“… exzessive Bussenpraxis der Basler Polizei …”), der als Jurist Bußgelder für das Parken außerhalb der Parkflächen nicht akzeptieren mag. Dabei ist das Vorgehen der Polizei doch begrüßenswert, auch wenn Müller hofft, dass ein Freispruch aufgrund von Ermittlungsdefiziten der Staatsanwaltschaft etwas daran ändern könnte, dass die Polizei geltendes Recht durchsetzt:

Das Urteil stellte die offenbar gängige Bussenpraxis der Basler Polizei infrage, die konsequent jedes Auto büsst, das ausserhalb eines Parkfelds parkiert ist. Eine Praxis, die von der Staatsanwaltschaft jeweils mit harten Strafbefehlen gestützt wird, sollte sich ein Autofahrer getrauen, sich gegen eine Busse zu wehren.

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Über Norbert Paul

Norbert Paul ist seit Jahren ehrenamtlich journalistisch und verkehrspolitisch aktiv. Neben dem Engagement im ADFC war er auch schon über 10 Jahre Mitglied im Bundesvorstand von FUSS e.V. Fachverband Fußverkehr Deutschland. Von Dezember 2012 bis August 2013 war er Geschäftsführer des ADFC Dortmund, schilderte aber auch in dieser Zeit wie alle anderen Blogger hier in seiner Freizeit seine persönliche Sicht der Dinge. Er ist Redaktionsmitglied von Mobilogisch.
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