Blogrundschau 17: Wie weit sind Kommunen mit der Aufhebung der Benutzungspflicht

Publiziert am 6. August 2014 von Norbert Paul

Auf dem Blog Ruhrnalist ist gestern ein Beitrag erschienen, wie unterschiedlich weit die deutschen Kommunen bei der Umsetzung des geltendes Rechts sind und nur noch Benutzungspflicht für Radwege anordnen, wenn eine besondere Gefahrenlage dies notwendig macht?

(via PresseRad@Twitter – Zukunft Mobilität@Twitter)

btw: Ist das nicht schon ein bisschen absurd, dass man bei einer besonderen Gefahrenlage zu einem Mittel greifen darf, das überdurchschnittlich gefährlich ist?

Auf dem Blog gibt es auch ein interessantes Post zur IHK und deren Angst vor’m Radverkehr.

Ähnliche Beiträge:

  1. Vorbildlicher Polizist Der Lawblog berichtete vor einigen Monaten über eine Frage, die ich mir noch nie gestellt habe: “Darf ein Polizist auch außerhalb der Dienstzeit Verwarngelder verhängen?” Antwort: ja. Wäre mal so...
  2. Schild zur Radwegbenutzungspflicht in Hamburg II Vor einigen Monaten, hatte ich berichtet, dass in Hamburg Schilder bei aufgehobenen Radwegen aufgestellt werden sollen. Nun ist es wohl endlich soweit. (s. auch hier) Premiere für Hamburg: Neue Schilder...
  3. Rechtskunde schützt vor Strafe nicht Übrings: Auch Schilder ohne Rechtsgrundlage müssen nach einem Urteil ddes Oberlandesgericht Hamm beachtet werden, bericht der Lawblog. Allerdings gelte auch der Grundsatz, dass Verwaltungsakten, dazu gehören auch Verkehrsschilder, so lange...
  4. Unwohl fühlen Abendliche Feststellung: Ich fühle mich mit dem Fahrrad auf der Fahrbahn wohl, nicht aber in der Nähe von rücksichtslos und unaufmerksam betrieben Kraftfahrzeugen – egal ob sie mir auf der...

Über Norbert Paul

Norbert Paul ist seit Jahren ehrenamtlich journalistisch und verkehrspolitisch aktiv. Neben dem Engagement im ADFC war er auch schon über 10 Jahre Mitglied im Bundesvorstand von FUSS e.V. Fachverband Fußverkehr Deutschland. Von Dezember 2012 bis August 2013 war er Geschäftsführer des ADFC Dortmund, schilderte aber auch in dieser Zeit wie alle anderen Blogger hier in seiner Freizeit seine persönliche Sicht der Dinge. Er ist Redaktionsmitglied von Mobilogisch.
Dieser Beitrag wurde unter Infrastruktur, Kurznachricht, Recht abgelegt und mit , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert