Schlagwort-Archive: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht

Verwaltungsprosa

Als kleines Weihnachtsgeschenk von mir gibt es heute einen Auszug aus der E-Mail der Verwaltung einer Stadt im Ruhrgebiet an einen Bürger, die mir vorliegt. Der Bürger frug nach der besonderen Gefahrenlage bei einem benutzungspflichtigen Radweg als einzigem rechtlich vorgesehenen … Weiterlesen

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Stadt Dortmund: Bequemlichkeit sticht StVO

Elmar Fischer schrieb vor ein paar Tagen in seinem Blog: Wenn ich ehrlich bin, so muss ich sagen, dass ich gar keine Lust auf diese Auseinandersetzungen mit dem Amt für Straßen und Verkehrstechnik habe. Sie nimmt viel Zeit in Anspruch … Weiterlesen

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Schild zur Radwegbenutzungspflicht in Hamburg II

Vor einigen Monaten, hatte ich berichtet, dass in Hamburg Schilder bei aufgehobenen Radwegen aufgestellt werden sollen. Nun ist es wohl endlich soweit. (s. auch hier) Premiere für Hamburg: Neue Schilder informieren temporär “Radverkehr auf der Fahrbahn erlaubt”. #Lurup pic.twitter.com/6tXffjiAoj — … Weiterlesen

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Benutzungspflicht geht nur einseitig – eine kleiner Spaziergang durch das Verwaltungsrecht

Die Regelung des Verkehrs auf den Straßen erfolgt nicht aufgrund des Bauchgefühls oder des gesunden Menschenverstandes, sondern unterliegt klaren rechtlichen Vorgaben. Nach VwVfG § 35 Satz 1  erfolgt die Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, wenn die … Weiterlesen

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Blogrundschau 17: Wie weit sind Kommunen mit der Aufhebung der Benutzungspflicht

Auf dem Blog Ruhrnalist ist gestern ein Beitrag erschienen, wie unterschiedlich weit die deutschen Kommunen bei der Umsetzung des geltendes Rechts sind und nur noch Benutzungspflicht für Radwege anordnen, wenn eine besondere Gefahrenlage dies notwendig macht? (via PresseRad@Twitter – Zukunft … Weiterlesen

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Benutzungspflicht aufgehoben an der Emil-Figge-Straße und der Dorstfelder Allee [mit Update]

Die Stadt Dortmund hat – wie es auch der ADFC für richtig hält – die Benutzungspflicht an der Emil-Figge-Straße östlich des Campus Nord und an der Dorstfelder Allee im Bereich der AS Dortmund-Barop aufgehoben (über die Stelle hatte ich bereits … Weiterlesen

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Vorbildliche Pressemitteilung zur (späten) Umsetzung geltenden Rechts

Ein Hoffnungsschimmer (14) Herford hat abgeschildert http://t.co/aDi5y5owN3 — PresseRad (@PresseRad) 2. Juli 2014 Ich musste gleich eine Ratsvertreterin, die sich für Radverkehr interessiert, darauf hinweisen, damit sie das dann hoffentlich bei passender Gelegenheit einbringen kann. :-)

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Aufklärungsschilder bei aufgehobener Radwegbenutzungspflicht nun auch in Göttingen

Nach Bielefeld und Hamburg geht nun auch Göttingen offensiver mit der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht um und stellt Schilder auf, die auf die geänderte Situation bei einer Aufhebung hinweisen. Die Situation in Göttingen war bis vor kurzem wohl ziemlich typisch für deutsche … Weiterlesen

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