Schlagwort-Archive: Urteil

Folgen einer fahrlässiger Tötung

Auch wenn es schon ein paar Wochen alt ist, möchte ich kurz auf ein Posting von Udo Vetter im Lawblog hinweisen, in dem er von einem Urteil berichtet. Fazit des Urteils sei: Eine Haftstrafe wegen fahrlässiger Tötung im Straßenverkehr muss nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Kurznachricht, Recht | Verschlagwortet mit , | Hinterlasse einen Kommentar

Zusammenhang von Gerichtsverfahren und Ampelschaltungen

Manchmal müssen Bezirksvertreterinnen uns -vertreter einfach mal nachfragen, z. B. wenn es Ampelschaltungen gibt, die das Ergebnis eines Verfahrens über mehrere Instanzen sein sollen. Die Anfrage der Grünen kann online nachlesen. Da muss ich dran denken, in ein paar Monaten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Infrastruktur, Kurznachricht, Politik, Recht, Technik | Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Das Ende der Radwegbenutzungspflicht durch die Hintertür?

Man darf legal auf der Fahrbahn fahren, solange es keinen straßenbegleitenden benutzungspflichtigen Radweg gibt. Das nicht alles, was nach straßenbegleitend aussieht, auch straßenbegleitend im Sinne des Gesetzes ist, wird klar, wenn man sich vergegenwärtigt, dass für einen straßenbegleitenden Fahrradweg die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Radverkehr | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar