Schlagwort-Archive: Verkehrsschild

Schild zur Radwegbenutzungspflicht in Hamburg II

Vor einigen Monaten, hatte ich berichtet, dass in Hamburg Schilder bei aufgehobenen Radwegen aufgestellt werden sollen. Nun ist es wohl endlich soweit. (s. auch hier) Premiere für Hamburg: Neue Schilder informieren temporär “Radverkehr auf der Fahrbahn erlaubt”. #Lurup pic.twitter.com/6tXffjiAoj — … Weiterlesen

Veröffentlicht unter ADFC, Infrastruktur, Kurznachricht, Radverkehr, Recht | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Schreib einen Kommentar

Rechtskunde schützt vor Strafe nicht

Übrings: Auch Schilder ohne Rechtsgrundlage müssen nach einem Urteil ddes Oberlandesgericht Hamm beachtet werden, bericht der Lawblog. Allerdings gelte auch der Grundsatz, dass Verwaltungsakten, dazu gehören auch Verkehrsschilder, so lange gefolgt werden muss, wie sie nicht eindeutig nichtig sind. Ein … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Infrastruktur, Kurznachricht, Recht | Verschlagwortet mit , | 8 Kommentare