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Schlagwort-Archive: Verkehrszeichen
BildBlog interessiert sich nun auch für Verkehrschilder
Auch bei BildBlog.de geht es heute mal um mein aktuelles Lieblingsthema: Verkehrsschilder.
Veröffentlicht unter Infrastruktur, Kurznachricht, Recht Verschlagwortet mit Medien, Presse, Verkehrszeichen, Zusatzschild Schreib einen Kommentar
Rechtskunde schützt vor Strafe nicht
Übrings: Auch Schilder ohne Rechtsgrundlage müssen nach einem Urteil ddes Oberlandesgericht Hamm beachtet werden, bericht der Lawblog. Allerdings gelte auch der Grundsatz, dass Verwaltungsakten, dazu gehören auch Verkehrsschilder, so lange gefolgt werden muss, wie sie nicht eindeutig nichtig sind. Ein … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Infrastruktur, Kurznachricht, Recht Verschlagwortet mit Verkehrsschild, Verkehrszeichen 8 Kommentare